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Aktuell2018-03-09T15:37:39+01:00

Aktuell aus dem Bundesverband, Landesverband und Kreisverbänden

30 Jahre Mauerfall

„Das tritt nach meiner Kenntnis… ist das sofort, unverzüglich.“

 

Wer kann sich nicht erinnern an diese Worte und wer von uns weiß nicht sofort, zu welchem Anlass sie gefallen sind.

Am 09. November 1989 trat Günther Schabowski vor die Presse und verkündete letztlich das Ende der sog. Deutschen Demokratischen Republik.

Dem vorausgegangen waren wochenlange, ja monatelange friedliche Proteste der Bürger im Osten, Flüchtlingsströme über Ungarn  und Hungerstreiks von Bürgerrechtlern.

 

Viele historische Momente der deutschen Geschichte reihen sich in dieser Zeit aneinander, immer wieder begleitet von Bildern, die uns in Erinnerung geblieben sind.

So ist genau wie der Ausspruch von Schabowski der folgende dazu geeignet, das Gefühl der Wendezeit wieder wachzurufen:

 

„Wir sind heute zu Ihnen gekommen, um Ihnen mitzuteilen, dass heute Ihre Ausreise …“

 

Der Rest ging im Jubel unserer ostdeutschen Landsleute unter, die sich Wochen zuvor in die deutsche Botschaft in Ungarn geflüchtet hatten und nun Hans-Dietrich Genscher lauschten, der mit diesem Satz die Ausreise der Flüchtlinge bekannt gab.

 

Viel hat sich in Deutschland seitdem verändert, vieles zum Guten, einiges aber auch zum Schlechten. Wir von der AfD sind uns der geschichtlichen Verantwortung bewusst, die die Wiedervereinigung mit sich gebracht hat. Unsere Politik trägt dazu bei, nicht nachzulassen in dem Bemühen, die Teilung zu überwinden. Dieser Auftrag ist nicht abgeschlossen.

Mit dem heutigen Tag erinnern wir an das wohl größte Ereignis in der jüngeren deutschen Geschichte, mit dem der Freiheitswille des deutschen Volkes eindrucksvoll unter Beweis gestellt wurde. Diesen wach zu halten, ist uns ein großes Anliegen, wird er doch von den politischen Kräften der anderen Parteien als etwas schlechtes gebrandmarkt, als etwas, was das Regieren schwerer macht.

Um so wichtiger ist es, mit den Veranstaltungen am 09.11.2019 eine Zeitzeugin zu begrüßen, die unmittelbar und authentisch von dem berichten kann, was den Aufbruch in ein neues Deutschland bedeutete.

Frau Angelika Barbe ist als Bürgerrechtlerin sicher eine der wichtigsten Anwälte dieses Vermächtnisses und wir freuen uns sehr auf sie.

 

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Landwirte bewegen was..

Landwirte bewegen was…

Am Dienstag, den 22.10.2019, haben die Landwirte bundesweit ihren friedlichen Protest auf die Straße getragen. Die AfD Niedersachsen war dabei um an einigen Standorten mit Mitgliedern und Mandatsträgern Präsenz zu zeigen.

In Hannover waren mehr als 2000 Traktoren und Landwirte am Maschsee, um die Probleme und Zukunftsängste ihrer Branche in die Öffentlichkeit zu tragen.

Auf den Traktoren konnte man viele berechtigte Forderungen lesen, die wesentlichste dabei war jedoch, Wissenschaft als Grundlage für Entscheidungen heranzuziehen und nicht  mit rot-grüner Ideologie Politik zu machen.

In kurzen den Gesprächen mit einigen Landwirten wurde klar, wie wütend inzwischen die in ihrer Existenz bedrohten Bauern sind. So stieß vor allem die Rede des Umweltministers Lies mehrheitlich auf Unverständnis und rief lauten Protest hervor.

Neben einigen Abgeordneten und Mitarbeitern der AfD Landtagsfraktion, war auch die Fraktions- und Landesvorsitzende Dana Guth, MdL in Hannover vor Ort.

Für den Unmut der Landwirte äußerte Sie vollstes Verständnis.

Ihr Kommentar dazu: „Es ist nur allzu verständlich, dass die Landwirte ihren Protest hörbar in die Hauptstädte tragen. Bei den Bauern liegt die fachliche Kompetenz doch statt diesen einzubeziehen, schafft man eine grüne Auflagenpolitik, die besonders den kleinbäuerlichen Betrieben die wirtschaftliche Existenz entzieht. Dabei sind die Probleme schon seit langem bekannt und auch deutlich angemahnt worden. Der niedersächsische Umweltminister Lies / SPD versteckt sich hinter dem breiten Rücken der EU-Regulierungswut und verspricht Dialogbereitschaft. Die Frage ist nur, worüber noch gesprochen werden soll, wenn er schon vor dem Dialog im Nachgang der Demo ankündigt, das beschlossene Agrarpaket umzusetzen“

Die Landwirte aber – so der einhellige Tenor, der Redner aus dem Kreis der Bauernschaft – wollen weniger Bürokratie, politische Entscheidungen nur aufgrund wissenschaftlicher Erkenntnisse insbesondere beim Pflanzenschutz und der Düngung und die Ermittlung der tatsächlichen Nitratwerte unter Einbeziehung der Verantwortung von Städten und Gemeinden, die Abwässer in die Gewässer einleiten und deren marode Abwassersysteme in vielen Fällen sanierungsbedürftig sind. Es darf nicht sein, dass Deutschland als einziges EU-Land nur den Durchschnittswert der schlechtesten Nitrat-Messergebnisse an die EU meldet statt, wie sonst überall in der EU üblich, den ermittelten Durchschnitt aller Messergebnisse. Über Anteil der Landwirte an der Überdüngung von Gewässern besteht nach neuen Erkenntnissen Diskussionsbedarf!
Beim Thema Tierwohl erfüllen deutsche Landwirte die höchsten Auflagen weltweit, was wegen der hohen Produktionskosten einen Wettbewerbsnachteil bedeutet, der zukünftig ausgeglichen werden muss.

Im Moment jedenfalls werden die Bauern in die Verantwortung genommen für alles, was politisch in der Praxis nicht umsetzbar zu sein scheint. Ein Armutszeugnis für die Politik.

Wir werden sehen, was von den Vorschlägen der Landwirte umgesetzt wird. Wir wollen die Landwirtschaft stärken und stehen an der Seite unserer niedersächsischen Landwirte und Agrarbetriebe.

Die Landwirte sind gesprächsbereit, die AfD ist es auch!

Ein ausführliches Statement von Frau Guth, MdL finden Sie auf der Facebook Seite der AfD Landtagsfraktion Niedersachsen.

 

https://www.facebook.com/afd.fraktion.nds/

 

Vielen Dank für Ihr Interesse und alles Gute.

Ihr AfD Landesverband Niedersachsen

 

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Corinna Miazga kommt

Mit der frisch gekürten bayerischen Landesvorsitzenden und MdB Corinna Miazga setzen wir unsere Reihe der Vorträge prominenter AfD-Freunde im hohen Norden fort.

Sommerfest 2019 des Landesverbandes Nds

Die AfD-Niedersachsen feiert bei blauem Himmel das Sommerfest

Pressemitteilung der AfD Niedersachsen am 02.09.2019

Am Samstag, den 31.08.19 fand im Raum Soltau das AfD-Sommerfest statt.

Die rund 200 Mitglieder, Unterstützer und Freunde der AfD trafen auf Abgeordnete der AfD aus Bundes-, Landes- und Kommunalvertretungen. Dazu gab es einen Live-DJ, kleinere Spiel- und Beschäftigungsaktivitäten für Kinder und eine Hüpfburg. Die Stimmung war ausgelassen und gut. Für das leibliches Wohl der Gäste war gesorgt.

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Sommerfest der AfD Ostfriesland: ein voller Erfolg

Am vergangenen Samstag fand in Großefehn das Sommerfest der AfD Ostfriesland statt. Über 40 Personen nahmen teil, der Kreisverband hatte auch Vertreter der Nachbarkreisverbände Wittmund und Friesland eingeladen.    Einen ganz speziellen Gast hatte der Vorsitzende Prof. Dr. Reiner Osbild aus Hannover hergelotst. Es war Generalleutnant a.D. Joachim Wundrak (Bild unten), der designierte OB-Kandidat der AfD für die Landeshauptstadt Hannover. Joachim bestach uns durch seine freundliche und bescheidene Art, und er hielt auch eine nachdenkliche Rede zum § 20 (4) GG (Widerstandsrecht). Ein allseits runder und gelungener Nachmittag.

Hier ein ganz ausführlicher Beitrag von Bettina Airaksinen, unserer Sprecherin für Umwelt und Landwirtschaft, zum herunterladen.

Für den Vorstand 

Prof. Dr. Reiner Osbild  


Gregor Enste, Ehrenvorsitzender der AfD Ostfriesland, verstorben

Gregor Enste, Ehrenvorsitzender des AfD-Kreisverbands Ostfriesland, ist in der Nacht vom 25. auf den 26. Februar 2019 im Alter von nur 69 Jahren verstorben. Vorausgegangen war ein langwieriges Krebsleiden, dem er schließlich im Krankenhaus in Leer erlag.

Gregor war ein Mann der ersten Stunde. Er war unter den Gründungsmitgliedern des Kreisverbands Ostfriesland und der allererste Vorsitzende. Nach dem Scheitern seines Nachfolgers sprang Gregor im Februar 2017 erneut in die Bresche und übernahm ein zweites Mal den Vorsitz. Unter seiner Führung stabilisierte sich der Kreisverband und erreichte bei den Bundes- und Landtagswahlen im Herbst 2017 beachtliche Ergebnisse. Aber mehr und mehr musste Gregor seiner Krankheit Tribut zollen und trat bei der Vorstandswahl im August 2018 nicht mehr an. Spontan ernannte ihn die Mitgliederversammlung zum Ehrenvorsitzenden – eine Auszeichnung, über die er sich sehr freute.

Als sein Nachfolger habe ich Gregor als geraden und aufrichtigen Menschen erlebt, mit glasklarem Verstand, und immer bereit, zu helfen. Wenn der Karren im Dreck steckte: Gregor packte als erster mit an und zog fester als alle anderen. Er war ein Demokrat wie er im Buche steht. Als er das abgrundtiefe Versagen der Altparteien sah, engagierte er sich sofort in der damals neu gegründeten AfD, obwohl er, als Unternehmer im Ruhestand, diesen auch ruhiger hätte genießen können. Aber das hätte nicht seinem Naturell entsprochen.

In allen Dingen waren wir uns einig, alles haben wir abgesprochen, nie fiel er mir oder irgend jemandem in den Rücken. Schämen sollten sich all jene, die unsere Parteimitglieder allzu leicht und pauschal in die Nähe von Nazis rücken, dabei aber gestandene, überzeugte und ihre Überzeugung lebenden Demokraten wie Gregor nicht wahrnehmen, oder nicht wahrnehmen wollen.

Wir werden an dieser Stelle in Kürze schreiben, wann und wo die Gedenkfeier stattfindet.

Danke für alles. Ruhe in Frieden, Gregor!

 

Für den Vorstand:

Prof. Dr. Reiner Osbild

Termine 2019

Stammtische finden statt am normalerweise zweiten Donnerstag im Monat ab 19:00. Die Orte bitte beim Vorstand erfragen. Geplante Tage sind der 14.02., 14.03, 18.04. (geändert!), 16.05., 13.06., 12.09., 10.10., 14.11. und 12.12.2019 (Weihnachtsfeier).

Straßenstände je 1-2x im Monat an verschiedenen Orten, zunächst Aurich am 27.04. und 25.05., weitere bitte Vorstand fragen.

Ordentlicher Kreisparteitag am Di., 29.01.2019.

Pressemitteilung zur Freischaltung eines angeblichen „Meldeportals“ für Lehrer

Auf Anfrage der OZ hat die AfD, KV Ostfriesland, in Abstimmung mit der Landtagsfraktion, folgende PM erstellt. Die OZ bezieht sich dabei auf die IGS Aurich, die sich gegen das „Meldeportal“ für Lehrer ausgesprochen habe. Wir sagen dazu:
Auf dem besagten Portal wird kein Lehrer namentlich genannt werden. Behauptungen, hier werde denunziert, entsprechen nicht den Tatsachen.
Wir von der AfD stehen uneingeschränkt auf der Seite der Schwächeren, und das sind nun einmal die Schüler. Denn uns erreichten in letzter Zeit zahlreiche Beschwerden über einseitige,diffamierende und auch fehlerhafte Unterrichtsinhalte. Zwar hat die Lehrperson ein Anrecht darauf, ihre politische Meinung zu äußern, doch sollte sie auch anderweitige Einschätzungen akzeptieren. Keinesfalls, und das ist eine weit verbreitete Angst, dürfen Vertreter einer gegenteiligen Meinung Repressalien und Nachteilen ausgesetzt sein.
Das fälschlicherweise so genannte Meldeportal ist in Wirklichkeit ein Informations- und Unterstützungsportal. Dort werden Schüler umfassend über das auch im niedersächsischen Schulgesetz verankerte Neutralitätsgebot aufgeklärt. Bei mutmaßlichen Verstößen können sich Schüler an eine Kontaktadresse wenden, die dann, nach Prüfung des Sachverhalts, im Namen der Schüler eine Beschwerde bei der Landesschulbehörde einreicht. Gewahrt bleiben die Anonymität des Schülers sowie die Persönlichkeitsrechte des Lehrers. Insofern sehen wir die besagte Website als Baustein für eine ausgewogene Bildung, in der politischer Druck oder Indoktrination nichts verloren haben.

Kreisverband

Vorstand: Prof. Dr. Reiner Osbild (Erster Vors.), Thomas Ströhmer, Bernd Mütze (jeweils stellv. Vors.), Hans Tyedmers (Schriftführer), Michael Bernhardt (Schatzmeister), Max Klimpel, Dr. Hartmut Ziehm (Beisitzer)

Bankverbindung

Raiffeisenbank Moormerland

IBAN: DE55 2856 3749 0025 1526 00

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