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Aktuell2018-03-09T15:37:39+01:00

Aktuell aus dem Bundesverband, Landesverband und Kreisverbänden

Zusammenarbeit

Wir haben verstanden!

Der Landesparteitag am vorletzten Wochenende in Hannover hat abermals bestätigt, was vielen von uns schon lange bewusst ist. Innerparteiliche Querelen binden Zeit und Kraft, eine zunehmende Verrohung des Diskurses durch einige Mitglieder lässt erahnen, dass wir auch in Niedersachsen nicht mehr weit entfernt von den katastrophalen Zuständen in einigen anderen Bundesländern sind.

Wir wirken dieser Entwicklung entgegen. In einer gemeinsamen Besprechung erörterten Dietmar Friedhoff (MdB/Sprecher der niedersächsischen Bundestagsgruppe), Jörn König (MdB und KV Vorsitzender Hannover Stadt), Dirk Brandes (KV Vorsitzender Hannover Land) und Dana Guth (MdL und Landesvorsitzende) die Möglichkeiten einer Verbesserung der Zusammenarbeit in Niedersachsen, die Beilegung von Streitigkeiten und auch die Möglichkeiten die politische Arbeit der Bundestags- und Landtagsabgeordneten für Mitglieder und Bürger sichtbarer und transparenter zu machen.

Als positives Beispiel gingen Dirk Brandes und Jörn König voran. Freundlich und konstruktiv wurde vereinbart die Zusammenarbeit der zwei größten Kreisverbände in Niedersachsen künftig wieder zu intensivieren. Der Fokus lag klar auf dem Blick in die Zukunft im Sinne des gemeinsamen Erfolges der AfD in Niedersachsen. Auch für die anstehende OB-Wahl in Hannover kann sich dies nur positiv auswirken.

Die Durchführung größerer politischer Veranstaltungen mit Abgeordneten aus Bund und Land im Raum Hannover wird dadurch wesentlich erleichtert.

Wir hoffen sehr, dass viele Mitglieder und Funktionsträger diesem Beispiel folgen. Der Anfang ist gemacht.

Dana Guth, Jörn König, Dietmar Friedhoff & Dirk Brandes

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Pressemitteilung zum Landesparteitag in Misburg 2019

Pressemitteilung der AfD-Niedersachsen am 01.07.2019

Der Parteitag begann mit einer Schweigeminute für Walter Lübcke, den ermordeten CDU Politiker aus Hessen.

Die Landeschefin Dana Guth eröffnete den Parteitag in Misburg und sprach dabei auch über die näheren Umstände des verschobenen Parteitages, der in Seevetal geplant war. Anwesend waren rund 240 Mitglieder.

Der neue Prüfungsbericht der GHP Wirtschaftprüfung  wurde veröffentlicht. Anschließend drückten die Mitglieder durch eine Wahl ihr Vertrauen für den Prüfungsbericht aus und bestätigten somit auch die erste Prüfung durch Bundesrechnungsprüfer Christian Waldheim, welcher bereits Anfang 2018 erstellt wurde.

Anschließend wurden versöhnliche Worte gefunden, dass „Kriegsbeil“ endgültig zu begraben. Es wurde vereinbart, dass innerhalb der nächsten drei Monate der Landesvorstand mit den betreffenden Personen eine Lösung erarbeiten werde, bei welcher alle Seiten ihr Gesicht wahren können. Verschiedene Mitglieder gaben sich vor der Bühne die Hände und zeigten damit eine Geste der Versöhnung.

Am zweiten Tag wurde Uwe Wappler zum Schriftführer in den Landesvorstand gewählt und Thomas Gutwein zum Wahlkampfbeauftragten. Dazu wurden weitere acht Personen zu Delegierten für den Bundeskonvent gewählt. Durch die Bearbeitung der Satzungsänderungsanträge wurde die politische Arbeit im Verband basisdemokratisch weiter gefestigt.

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Schiedsgerichtsurteil über Lars Steinke

Pressemitteilung der AfD Niedersachsen am 12.06.2019
Schiedsgericht entscheidet über Lars Steinke
Der AfD Landesverband Niedersachsen war von den Aussagen Lars Steinkes bezüglich Claus Schenk Graf von Stauffenberg am 29.07.2018 auf Facebook ebenso überrascht wie entsetzt. Das Schiedsgericht der AfD-NRW entschied am 10.06.2019, dass Lars Steinke mit sofortiger Wirkung aus der Partei Alternative für Deutschland ausgeschlossen wird.

Die AfD Niedersachsen begrüßt dieses Urteil, weil damit klar aufgezeigt wird, dass seine Aussagen über Graf von Staufenberg von der Partei nicht geduldet werde

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Plakatwagenaktion EU Wahlkampf

Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde der AfD Niedersachsen,
im Rahmen des Europawahlkampfs hat der Landesvorstand die Firma mobile power beauftragt, mit zwei Plakatwagen  Werbung für unsere AfD zu machen.
Die Routen führen bis Samstag durch alle Landkreise und kreisfreien Städte. Damit wird die AfD flächendeckend präsent sein.
Wir hoffen, mit dieser Aktion den Wahlkampf in der heißen Phase noch einmal befeuern zu können. Am Sonntag heißt es dann: AfD in Europa stark machen und wählen gehen.

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AfD-Mitglied wird Opfer einer Verleumdungskampagne von Linksextremen

Pressemitteilung der AfD Niedersachsen am 19.05.2019

Der Demokratiezerfall wird in der Gesellschaft immer spürbarer: In der Nacht auf Samstag wurde wieder ein Wohnhaus eines AfD-Mitgliedes beschmiert.

Als der Mann nach Feierabend nach Hause kam, erblickte er das Haus, in dem er mit seiner Frau und seinem 7-jährigen Kind wohnt, wie folgt beschmiert: „Faschistenfreund“, „Jan Hensen = Rassist“, „Keine Ruhe der AfD“, „Antifa“, und zwei „Hammer & Sichel“-Symbole auf den Fenstern.

Gleichzeitig wurde ein Steckbrief verteilt und an Bushaltestellen und öffentliche Flächen gehängt, der wie folgt anfängt: „Ihr Nachbar (Name) ist Mitglied und Kader der Alternative für Deutschland. […] Jan Hensen ist als AfD-Funktionär wichtiger Akteur dieses völkischen Netzwerkes … . […] Zeigen sie ihm, dass Menschenfeinde und Faschist*innen keinen Fußbreit erhalten … .“

Hier wird ein Bürger und seine Familie terrorisiert, weil er sich im demokratischen Wettbewerb der Parteien engagiert.

Der Landesvorstand ist entsetzt über diesen gezielten Vandalismus und die Attacke auf eins ihrer Mitglieder. Anschläge, Bedrohungen und Zerstörung des Eigentums aufgrund der Mitgliedschaft in einer Partei dürfen der Staat und seine Institutionen nicht hinnehmen. Wir fordern die Polizei und die zuständigen Behörden auf, die Täter aus dem Antifa-Milieu zu ermitteln und endlich zur Verantwortung zu ziehen, damit diese Taten aufhören.

Wir fordern alle Demokraten auf, sich offen gegen diesen Gesinnungsterror auszusprechen und bei Verdacht sofort die Polizei einzuschalten. Die Antifa wird vom Verfassungsschutz als demokratiefeindlich eingestuft. Null Toleranz der Antifa!

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AfD Stadtrat am Freitagnachmittag beim Plakatieren mit einem Messer angegriffen.

Pressemitteilung der AfD Niedersachsen vom 17.05.2019

AfD Stadtrat am Freitagnachmittag beim Plakatieren mit einem Messer angegriffen.

Reinhard Hirche, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD im Stadtrat Hannover, wurde von einem unbekannten Mann in Badenstedt mit einem Messer angegriffen. Der Versuch, Herrn Hirche in die Brustregion zu stechen, konnte glücklicherweise abgewehrt werden. Der Angreifer suchte das Weite, kehrte jedoch nach kurzer Zeit zurück und bewarf Reinhard Hirche und seinen Begleiter mit Steinen. Ein Stein verletzte Herrn Hirche am Kopf.

Die Polizei wurde gerufen und Anzeige erstattet. Fotos des Angreifers sind ebenfalls an die Polizei weitergegeben worden.

„Ich bin  entsetzt über das gewaltbereite Klima, welches in unserer Gesellschaft scheinbar immer weiter um sich greift. Es ist nicht hinnehmbar, dass Mitglieder einer demokratisch gewählten Partei auf offener Straße angegriffen und verletzt werden.“ so die Landesvorsitzende Dana Guth.

Wir rufen alle Parteien auf, sich von Gewalt zu distanzieren und derartige Angriffe öffentlichkeitswirksam zu verurteilen. Wir wollen einen friedlichen Wettstreit um die besseren Ideen. Hetze, Bedrohungen und wie in diesem Fall körperliche Angriffe dürfen niemals ein Mittel im politischen Wettbewerb werden.

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Pressemitteilung der AfD Niedersachsen am 03.05.2019

Absage des Landesparteitages

Pressemitteilung der AfD Niedersachsen am 03.05.2019

Der Landesverband der AfD-Niedersachsen gab am 03.05.2019 um 16.46 h bekannt, dass der für den 04.und 05.05. geplante Landesparteitag nicht stattfindet. Für die Halle Burg Seevetal existierte nach anwaltlicher Prüfung ein gültiger Vertrag, was von der Gemeinde Seevetal bestritten wurde. Stattdessen verlangte die Gemeinde die Unterzeichnung eines Vertrages mit nachteiligen Bedingungen für die AfD. Das daraufhin bemühte Gericht entschied jedoch gegen die AfD, auch die darauf folgende Beschwerde wurde abgewiesen. Ein weiteres, verwaltungsgerichtliches Verfahren ist noch anhängig. Es war aber nicht länger verantwortbar, die Mitglieder im Unklaren zu lassen. Daher musste nun die Absage erfolgen.

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Pressemitteilung zur Auftaktveranstaltung EU Wahlkampf in Nds

Pressemitteilung AfD Niedersachsen vom 27.04.2019

Im Stadtteilzentrum Ricklingen in Hannover feierte die AfD Niedersachsen am Freitag, den 26. April mit dem Bundessprecher der AfD Prof. Dr. Jörg Meuthen die Wahlkampfauftaktveranstaltung zur Europawahl. Als Redner sprachen Dr. Nicolaus Fest, Platz 6 der Europaliste, Dana Guth, Vorsitzende der AfD Niedersachsen und Fraktionsvorsitzende im Niedersächsischen Landtag und der Bundessprecher und Spitzenkandidat Prof. Dr. Jörg Meuthen.

Die Veranstaltung war trotz des feuchten Wetters sehr gut besucht, zwischenzeitlich entstand Stau beim Einlass. Die Gegendemonstration, zu der der Regionsverband Hannover von den Grünen unter dem Slogan „Meuthen nicht willkommen“ aufgerufen hatte, war vom Veranstaltungsort aus weder zu sehen noch zu hören. Im Eingangsbereich gab es, nachdem die meisten Besucher bereits eingetroffen waren, vermutlich einen Buttersäure-Anschlag, welcher dem Personal des Empfangs den ganzen Abend noch in der Nase lag.

Der Livestream der Veranstaltung war ein voller Erfolg. Nach 20 Stunden ist dieser bereits über 40.000 mal angeschaut worden. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen, unter folgendem Link sich selbst ein Bild von den Persönlichkeiten und politischen Inhalten der AfD zu machen.

Zum Livestream : https://www.facebook.com/AfDNDS/videos/2397150443898165/

Mit erstklassigen Reden eröffnete die AfD Niedersachsen ihren Euorpawahlkampf. Wir freuen uns auf die noch folgenden Plakataktionen, Infostände und Wahlveranstaltungen in Niedersachsen.

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Bestandsaufnahme

Mitgliederentwicklung und Wählerzustimmung im Landesverband Niedersachsen

Eine kurze Bestandsaufnahme von Siegfried Reichert

 

Seit April 2018 amtiert ein neuer Landesvorstand in Niedersachsen. Seither haben wir als Vorstand es geschafft, die negativen Presseberichte über den Landesverband und insbesondere den Landesvorstand deutlich zu reduzieren. Auch vor diesem Hintergrund können wir stolz auf die Mitgliederentwicklung verweisen, denn aktuell haben wir in Niedersachsen 2870 Mitglieder und 116 Förderer. Tendenz steigend. Insbesondere sei allen Kreisvorständen an dieser Stelle dafür gedankt.

Die Mitgliederzahl könnte bereits deutlich höher sein, wenn unsere „Noch-Volksparteien“ und die von diesen dominierten öffentlichen und privaten Medien einen fairen Umgang mit uns pflegen würden. Insbesondere müssten sie die gewalttätigen Methoden der sogenannten „Antifa‟ endlich unmissverständlich ächten.

Als langjähriges Mitglied habe ich die vielfältigen Angriffe aller Art – und damit meine ich nicht die statthaften sachlichen Auseinandersetzungen – auf uns und unsere politischen Positionen hautnah miterleben müssen. Ich habe in dieser Zeit miterlebt, dass engagierte Mitglieder aus unserer Partei austreten mussten, weil Arbeitgeber oder Kunden diese unter Druck gesetzt haben. Und in extremen Fällen auch Arbeitsverhältnisse gekündigt wurden. Wie Selbstständige in ihrer Existenz bedroht und Gastwirte genötigt werden, uns ihre Tagungsräume zu verweigern – bis auf einige wenige Ausnahmen.

Doch im richtigen Leben ist es so wie mit dem 3. newtonschen Gesetz: Je massiver der Versuch, uns zu schaden, desto größer wird langfristig die Anzahl derer, die uns beitreten oder unterstützen. Direkt oder indirekt.

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Blauer Frühling für Europa

Veranstaltungshinweis des Landesverbandes Niedersachsen-bitte anmelden-die Teilnehmerzahl ist begrenzt. Wir freuen uns auf eine tolle gemeinsame Veranstaltung mit Ihnen.
Anmeldung unter ff@afd-niedersachsen.de

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Gregor Enste, Ehrenvorsitzender der AfD Ostfriesland, verstorben

Gregor Enste, Ehrenvorsitzender des AfD-Kreisverbands Ostfriesland, ist in der Nacht vom 25. auf den 26. Februar 2019 im Alter von nur 69 Jahren verstorben. Vorausgegangen war ein langwieriges Krebsleiden, dem er schließlich im Krankenhaus in Leer erlag.

Gregor war ein Mann der ersten Stunde. Er war unter den Gründungsmitgliedern des Kreisverbands Ostfriesland und der allererste Vorsitzende. Nach dem Scheitern seines Nachfolgers sprang Gregor im Februar 2017 erneut in die Bresche und übernahm ein zweites Mal den Vorsitz. Unter seiner Führung stabilisierte sich der Kreisverband und erreichte bei den Bundes- und Landtagswahlen im Herbst 2017 beachtliche Ergebnisse. Aber mehr und mehr musste Gregor seiner Krankheit Tribut zollen und trat bei der Vorstandswahl im August 2018 nicht mehr an. Spontan ernannte ihn die Mitgliederversammlung zum Ehrenvorsitzenden – eine Auszeichnung, über die er sich sehr freute.

Als sein Nachfolger habe ich Gregor als geraden und aufrichtigen Menschen erlebt, mit glasklarem Verstand, und immer bereit, zu helfen. Wenn der Karren im Dreck steckte: Gregor packte als erster mit an und zog fester als alle anderen. Er war ein Demokrat wie er im Buche steht. Als er das abgrundtiefe Versagen der Altparteien sah, engagierte er sich sofort in der damals neu gegründeten AfD, obwohl er, als Unternehmer im Ruhestand, diesen auch ruhiger hätte genießen können. Aber das hätte nicht seinem Naturell entsprochen.

In allen Dingen waren wir uns einig, alles haben wir abgesprochen, nie fiel er mir oder irgend jemandem in den Rücken. Schämen sollten sich all jene, die unsere Parteimitglieder allzu leicht und pauschal in die Nähe von Nazis rücken, dabei aber gestandene, überzeugte und ihre Überzeugung lebenden Demokraten wie Gregor nicht wahrnehmen, oder nicht wahrnehmen wollen.

Wir werden an dieser Stelle in Kürze schreiben, wann und wo die Gedenkfeier stattfindet.

Danke für alles. Ruhe in Frieden, Gregor!

 

Für den Vorstand:

Prof. Dr. Reiner Osbild

Kreisverband

Vorstand: Prof. Dr. Reiner Osbild (Erster Vors.), Thomas Ströhmer, Bernd Mütze (jeweils stellv. Vors.), Hans Tyedmers (Schriftführer), Michael Bernhardt (Schatzmeister), Max Klimpel, Dr. Hartmut Ziehm (Beisitzer)

Bankverbindung

Raiffeisenbank Moormerland

IBAN: DE55 2856 3749 0025 1526 00

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